Monika
Christof
Lerchenstraße 7
D -
90537 Feucht
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines
- Die nachstehenden
Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche geschäftliche Aktivitäten von Monika
Christof ( nachfolgend: Unternehmer genannt ) und Ihre Geschäftspartner, vor
allem wenn deren Aktivitäten in Zusammenhang mit Monika Christof als o.g. Unternehmerin gebracht werden.
- Entgegenstehende Bedingungen bzw. etwaiger
Ausschluß der AGB bzw. einiger Punkte der AGB haben nur Geltung, wenn sie
ausdrücklich schriftlich vereinbart sind. Ansonsten sind entgegenstehende
Bedingungen zu unseren AGB, auch ohne ausdrücklichen Widerspruch, ungültig. Der
Kunde / Geschäftspartner ist zur Übertragung von Rechten und Pflichten aus
diesem Vertrag auf Dritte nur mit vorheriger Zustimmung berechtigt. Jede
Änderung & Ergänzung bedürfen der Schriftform - selbst ein möglicher
Verzicht auf die Schriftform bedarf der Schriftform. Alle Nebenabsprachen und
Vertragsänderungen bedürfen zu Ihrer Verbindlichkeit unserer schriftlichen
Bestätigung und sind nur in Schriftform gültig; mündliche Nebenabreden bestehen
nicht und sind nicht getroffen - d.h. es existieren keine mündlichen
Nebenabreden.
- Sollten einzelne Bestimmungen unserer AGB ganz
oder teilweise ungültig / unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die
Gültigkeit des Vertrages als solcher sowie der anderen Vertragsstellen und
andere Bestimmungen nicht berührt. Anstelle einer unwirksamen oder
undurchführbaren Bestimmung gilt dasjenige als vereinbart, was rechtlich
zulässig und durchführbar ist und dem nach dem Vertrag mit der unwirksamen oder
undurchführbaren Bestimmung bezweckten rechtlichen oder wirtschaftlichen
Ergebnis so nahe wie möglich kommt
§2 Angebote
Wir übernehmen keinerlei
Haftung für jedwede Herstellerangaben / Zusicherungen ( u.a. von Eigenschaften
) oder Aussagen oder (fehlende) Hinweise oder Etiketten bzw. Etikettaufdrucke
etc. - d.h. der Käufer ist verpflichtet sich selbst davon zu überzeugen, daß
sämtliche Herstellerangaben korrekt sind und mit dem Produkt übereinstimmen.
- Die Angebote sind freibleibend und absolut unverbindlich, da sie den
Marktschwankungen unterliegen, wie z.B.: Preisänderungen des Herstellers(FLP
Ltd.), Änderungen des Zolltarifs bzw. der Besteuerung, etc.. Sowie immer netto
zzgl. der aktuellen MwSt.
§3 Vertragsabschluß
- Der Besteller ist an den Vertrag gebunden, sobald das entsprechende Produkt vom Unternehmer
bestellt oder die in der Form auf Lager des Unternehmersvorliegt
- Bei der Beauftragung mit der Durchführung einer Dienstleistung ist der
Besteller an den Vertrag gebunden, sobald dieser unterschrieben Monika Christof
vorliegt; etwaige Änderungen unterliegen ausschließlich im Ermessen
Dienstleistungserbringers. Jede Form der Beratung / Consulting / Dienstleistung
etc. stellt eine Leistung gemäß BGB § 611 Dienstvertrag dar, wobei der Kunde
verpflichtet ist, der Unternehmerin Monika Christof auch die Erbringung der
Dienstleistung praktisch zu ermöglichen; wird die Erbringung der Dienstleistung
durch den Kunden verhindert, ändert dies nichts an der Bereitschaft die
Dienstleistung zu erbringen. Somit ist auch in solch einem Fall rechtlich von
der Erbringung der Dienstleistung - d.h. von einem tätig werden / geworden sein
- auszugehen. Auch Spesen sind immer in voller Höhe gemäß BGB § 670 zu
erstatten bzw. zu ersetzen sowie Vorschuß gemäß BGB § 669 zu eisten.
§4 Preise, Versand, Gefahrenübergang
Sämtliche Rechnungsbeträge sind sofort
bei Erhalt der Lieferung ohne jeden Abzug zu zahlen,
- es sei denn, es wurden schriftlich andere Zahlungsmodalitäten vereinbart.
- Die Preise verstehen sich als Bruttobeträge in € = Euro, samt der zur
Zeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Hinzu kommen Kosten für Verpackung,
Versicherung und Fracht
- Mit der Erstellung einer neuen Preisliste von FLP Ltd. verlieren die
vorherigen Preise ihre Gültigkeit; daher wird zum Zeitpunkt der
Rechnungsstellung die dann gültige Preisliste zu Grunde gelegt.
- Der Versand ( einschließlich etwaiger Rücksendungen ) erfolgt auf Rechnung
oder Nachnahme, jedoch immer auf Gefahr des Bestellers. Bei allen Lieferungen
geht die Gefahr nach Übergabe der Ware an den Transporteur auf den Besteller
über. Die Lieferung erfolgt ab Lager des Unternehmers mit einem
Transportunternehmen unseres Ermessens oder nach schriftlicher Absprache.
Versicherungen gegen Schäden jeder Art werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und
auf Kosten des Bestellers vorgenommen.
§5 Lieferzeit
- Die Liefertermine für einen Warenwert unter 100,-EUR sind unverbindlich,
über diese Summe laut absprache.
- Evtl. als verbindlich zugesagte Lieferfristen gelten als eingehalten,
wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware unser Lager verlassen hat oder die
Versandbereitschaft der Ware mitgeteilt wurde. Sollten wir oder einer unserer
Handelspartner (FLP Landeszentralen) durch behördliche Anordnungen oder
Maßnahmen, höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung oder auf Grund
sonstiger Schwierigkeiten an der Lieferung gehindert sein, so verlängert sich
die Lieferfrist um die Dauer der Störung. Wird die Behinderung in absehbarer
Zeit nicht wegfallen, sind wir berechtigt, die Lieferung einzuschränken,
einzustellen oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne daß dem
Besteller ein Anspruch auf Nachlieferung oder Schadenersatz zusteht. In diesem
Fall sind wir verpflichtet, den Besteller unverzüglich zu unterrichten. Dem
Besteller steht in diesem besonderen Falle bei einer Teillieferung das Recht
zu, vom gesamten Vertrag zurückzutreten, wenn die Teillieferung für ihn wertlos
ist.
§6 Gewährleistung
- Etwaige Beanstandungen unserer Ware können, soweit der Mangel offensichtlich
ist nach Auftragseingang geltend gemacht
werden. Hierbei ist die Schriftform und die Darlegung des berechtigten und
nicht selbstverschuldeten Mangels zwingend.
- Rücksendungen an uns haben frei Haus und versichert zu erfolgen; ansonsten
wird die Ware nicht angenommen. Bei unfreien Sendungen können wir die Annahme
verweigern. Rücksendungen, die nicht direkt vom Besteller aufgegeben wurden,
werden nur nach vorheriger Absprache angenommen.
- FLP sichert Produktzufriedenheit zu und garantiert, dass ihre Produkte frei
von Mängeln sind und im Wesentlichen den Produktspezifikationen entsprechen.
Für die Produkte gewährleistet FLP einen Garantiefirst von 30 Tagen nach
Kaufdatum. Innerhalb dieses Fristes hat ein Privatkunde Anspruch auf einen
Ersatz oder Rückerstattung des Kaufpreises. In jedem Fall sind hierfür eine
angemessene Anzeige, eine Vorlage des Beleges über den Kauf innerhalb des
betreffenden Zeitraums und eine fristgerechte Rückgabe des Produktes an dem
Unternehmer erforderlich.
§7 Zahlung, Verzug, Aufrechnung
- Erfolgt wie schriftlich vereinbart.
§8 verlängerter Eigentumsvorbehalt
- Wir behalten uns ausdrücklich das verlängerte Eigentumsrecht an der
gelieferten Waren bis zur Zahlung aller Forderung aus der Geschäftsverbindung
der Parteien vor, und zwar auch soweit, als es sich um Forderungen aus früheren
Lieferungen handelt.
§9 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile der Sitz des Unternehmens.
Das gilt auch für alle sich aus Scheckzahlung, etc. ergebenden Verpflichtungen.
Dieser Gerichtsstand von Monika Christof gilt auch, wenn der Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, seinen Sitz oder Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt verlegt (z.B. ins Ausland) oder zum Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist. Monika Christof kann ihre Klage auch bei den
Gerichten des allg. Geschäftsstandes des Kunden geltend machen. Für sämtliche
Rechtsbeziehungen zwischen Monika Christof gilt ausschließlich das für die
Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der BR Deutschland; wir
weisen ausdrücklich auf die Freihalteverpflichtung (betrifft Rechtsverletzung
durch Verwendung von überlassenem Material ) hiermit hin
– Druckfehler, Irrtümer sowie Preisänderungen vorbehalten; alle früheren AGB´s
verlieren mit Erscheinen dieser Ihre Gültigkeit. Die AGB kann auf Wunsch
zugesandt werden oder wird Ihnen gerne in unserem ausgehändigt.
Stand: 15. November 2006 -
90537 Feucht